Die Städtebauförderung ist auch nach der Föderalismusreform eine gesamtstaatliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen mit hoher Bedeutung für die Bewältigung des wirtschaftlichen und demographischen Strukturwandels geblieben. Mit der aktuellen Bundesinitiative für eine nationale Stadtentwicklungspolitik wird zudem das Ziel verknüpft, öffentliche Förderprogramme inhaltlich, räumlich und zeitlich besser aufeinander abzustimmen und noch problembezogener und flexibler auszugestalten. Auch auf der europäischen Ebene erhält der stadtbezogene Förderansatz mit einer projektgebundenen und wettbewerbsorientierten Mittelvergabe durch die Einführung der städtischen Dimension in die Ziel 2-Förderprogramme ein deutlich stärkeres Gewicht.

Die veränderlichen Rahmenbedingungen städtischer Entwicklung erfordern eine ständige Überprüfung der Förderpraxis und ihres Zielerreichungsgrades. Artikel 104b des Grundgesetzes soll entsprechend gewährleisten, dass die Vergabe öffentlicher Mittel für städtebauliche Investitionen durch eine laufende Evaluierung und Akzentuierung neuen Anforderungen angepasst wird. Förderprogramme sind fortan befristet zu gewähren, degressiv zu gestalten und hinsichtlich ihrer Mittelverwendung in regelmäßigen Zeitabständen auszuwerten.

Mit dem "Bericht zur Stadtentwicklung in Nordrhein-Westfalen" wurde dem Landtag im Jahr 2006 zuletzt eine entsprechende Auswertung der Fördermethodik und der Mittelverteilung in der Städtebauförderung zwischen 1995 und 2005 vorgelegt, deren zentrale Ergebnisse in dieser TRENDS-Ausgabe um das Förderjahr 2006 aktualisiert dargestellt werden.

Inhaltsverzeichnis

Einführung

Bemessung der Fördersätze in NRW

Bewilligung von Städtebauzuschüssen in NRW

Räumliche Verteilungswirkung aller Städtebauzuschüsse in NRW zwischen 1995 und 2006

Räumliche Verteilungswirkung im Handlungsfeld "Brachflächenentwicklung"

Räumliche Verteilungswirkung im Handlungsschwerpunkt "Stadtumbau West"

Datengrundlagen